Wichtigste Themen

Die 5. Überprüfungskonferenz war vom Unfall im japanischen Kernkraftwerk Fukushima Dai-ichi am 11. März 2011 überschattet. Der Unfall zeigte, dass die praktische Umsetzung der von der Völkergemeinschaft geschaffenen Instrumente nicht ausgereicht hat, weltweit weitere schwere Unfälle mit großen Freisetzungen zu verhindern. Während der Konferenz wurde die Wirksamkeit dieses internationalen Übereinkommens hinterfragt und beraten, welche Schlussfolgerungen für die Zusammenarbeit der Vertragsstaaten insgesamt zu ziehen sind.

Die Bundesregierung hat darauf gedrängt, dass die Vertragsstaaten zu den Sicherheitsfragen Stellung nehmen, die durch den Unfall in Japan aufgezeigt worden sind. Bereits am ersten Tag wurden die Konferenzteilnehmer aktuell über den Unfall im Kernkraftwerk Fukushima Dai-ichi informiert.

Deutschland berichtete über die von der Bundesregierung eingeleitete Sicherheitsüberprüfung der deutschen Kernkraftwerke und stellte die von der Reaktor-Sicherheitskommission (RSK) verabschiedeten Anforderungen an die Überprüfung der deutschen Kernkraftwerke vor.

Wesentliche Ergebnisse

Die Vertragsstaaten gaben eine öffentliche Stellungnahme zur Reaktorkatastrophe in Fukushima ab. Vor dem Hintergrund des Unfalls beschlossen sie, die aus dem Unfall von Fukushima zu ziehenden Lehren vertieft zu beraten und über bereits getroffene Maßnahmen zu berichten. Ferner sollte die Wirksamkeit des Übereinkommens überprüft und gestärkt werden.

Datum07. - 11. April 2011
OrtWien, Österreich
Anteil der teilnehmenden Vertragsparteien61
Bericht der BundesregierungPDF
Schlussbericht (Englisch)PDF