Das Übereinkommen über nukleare Sicherheit (Convention on Nuclear Safety) ist auf deutsche Initiative nach dem Reaktorunfall von Tschernobyl in den 1990er Jahren zustande gekommen. Es trat am 24. Oktober 1996 in Kraft. Deutschland ist seit dem 20. April 1997 Vertragspartei, die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom) als supranationale Organisation seit dem 30. April 2000. Inzwischen sind 78 Staaten dem Übereinkommen beigetreten.

Ziele des Übereinkommens

Die Ziele des Übereinkommens sind in Artikel 1 genannt. Sie lauten:

  • Erreichung und Beibehaltung eines weltweit hohen Standes der nuklearen Sicherheit von Kernkraftwerken durch Verbesserung innerstaatlicher Maßnahmen und internationaler Zusammenarbeit, gegebenenfalls einschließlich sicherheitsbezogener technischer Zusammenarbeit
  • Schaffung und Beibehaltung wirksamer Abwehrvorkehrungen in Kernkraftwerken gegen mögliche radiologische Gefahren, um den einzelnen, die Gesellschaft und die Umwelt vor schädlichen Auswirkungen der von solchen Anlagen ausgehenden ionisierenden Strahlung zu schützen
  • Verhütung von Unfällen mit radiologischen Folgen und Milderung dieser Folgen, falls sie eintreten.

Berichtspflicht und Überprüfungstagungen

Um diese Ziele zu erreichen, sind in dem Übereinkommen Verpflichtungen genannt, die jede Vertragspartei mit dem Beitritt zu dem Übereinkommen eingeht und deren Erfüllung sie sicherstellen soll. Zu diesen Verpflichtungen gehört auch, dass jede Vertragspartei zu der alle drei Jahre stattfindenden Überprüfungstagung einen Bericht über den erreichten Stand der nuklearen Sicherheit beziehungsweise über die von der Vertragspartei getroffenen Maßnahmen zur Erfüllung jeder einzelnen Verpflichtung vorlegt und hierzu Rechenschaft ablegt. Der Bericht ist etwa ein halbes Jahr vor Beginn der Überprüfungstagung beim Sekretariat des Übereinkommens über nukleare Sicherheit bei der als Depositar agierenden Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) in Wien zu hinterlegen und wird somit allen Vertragsparteien zur Verfügung gestellt.

Eine Übersicht über die Überprüfungstagungen und die deutschen Berichte ist hier zu finden:

Überblick CNS- Konferenzen

Joint-Convention Konferenzen