Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern Für die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern ist der Länderausschuss für Atomkernenergie mit seinen Untergremien von besonderer Bedeutung. Der 1956 gegründ
mehr lesen
Beteiligte Die Länder führen als zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden das Atomrecht im Auftrag des Bundes aus (Bundesauftragsverwaltung). Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukle
mehr lesen
Empfehlungen und weitere Regelwerke Empfehlungen der RSK, ESK, SSK, RSK-Leitlinien Zu wichtigen Fragen bei atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren, der Regelwerksentwicklung oder der Sich
mehr lesen
Rechtsverordnungen Zur weiteren Konkretisierung der gesetzlichen Regelungen enthält das Atomgesetz Ermächtigungen für den Erlass von Rechtsverordnungen. Diese Rechtsverordnungen werden von dem zuständ
mehr lesen
Nationaler Aktionsplan Mit dem Aktionsplan der European Nucelar Safety Regulators Group (ENSREG) "Follow-up of the peer review of the stress tests performed on European nuclear power plants" wurden we
mehr lesen
Atomgesetz Das Atomgesetz (AtG) wurde nach dem erklärten Verzicht der Bundesrepublik Deutschland auf Atomwaffen am 23. Dezember 1959 verkündet und zwischenzeitlich mehrfach geändert. Seit der Änderung
mehr lesen
Strahlenschutzgesetz Mit dem am 27. Juni 2017 ausgefertigten Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) wird das Recht zum Schutz vor schädlichen Wirkungen ionisierender Strahlung umfassend neu geordnet und auf
mehr lesen
Rechtliche Grundlagen Zur Regelung der Sicherheit in Kernkraftwerken gibt es in Deutschland einschlägige Vorschriften und Regelungen. Die Anforderungen an die Reaktorsicherheit sind in zahlreichen Vor
mehr lesen
Der Europäische Stresstest in Deutschland Unmittelbar nach den Reaktorunfällen in Fukushima wurden in Deutschland Maßnahmen zur Überprüfung der Sicherheit deutscher Kernkraftwerke eingeleitet. Die Rea
mehr lesen
Grundgesetz Das Grundgesetz (GG) trifft Bestimmungen über die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen von Bund und Ländern hinsichtlich der Kernenergienutzung (Artikel 73 Absatz 1 Nummer 14, Artikel
mehr lesen