Aufsichtssystem Oberstes Ziel der staatlichen Aufsicht über Kernkraftwerke ist wie bei der Genehmigung der Schutz der Bevölkerung und der in diesen Anlagen beschäftigen Personen vor den Risiken, die m
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Sicherheitskonzept Das Atomgesetz (AtG) fordert als Genehmigungsvoraussetzung nach Paragraf 7 Absatz 2 die nach Stand von Wissenschaft und Technik erforderliche Vorsorge gegen Schäden durch die Errich
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Genehmigungsinhaber Die Genehmigungsinhaber sind Betreiber der Kernkraftwerke. Weitere Informationen Gesetzliche und regulatorische Anforderungen Umsetzung und Maßnahmen der Betreiber Prüfung personen
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Empfehlungen und weitere Regelwerke Empfehlungen der RSK, ESK, SSK, RSK-Leitlinien Zu wichtigen Fragen bei atomrechtlichen Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren, der Regelwerksentwicklung oder der Sich
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Bekanntmachungen des BMU Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) veröffentlicht nach Beratung mit den Ländern Bekanntmachungen in Form von Anforderungen, Richtlinie
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Atomgesetz Das Atomgesetz (AtG) wurde nach dem erklärten Verzicht der Bundesrepublik Deutschland auf Atomwaffen am 23. Dezember 1959 verkündet und zwischenzeitlich mehrfach geändert. Seit der Änderung
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Strahlenschutzgesetz Mit dem am 27. Juni 2017 ausgefertigten Strahlenschutzgesetz (StrlSchG) wird das Recht zum Schutz vor schädlichen Wirkungen ionisierender Strahlung umfassend neu geordnet und auf
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Grundgesetz Das Grundgesetz (GG) trifft Bestimmungen über die Gesetzgebungs- und Verwaltungskompetenzen von Bund und Ländern hinsichtlich der Kernenergienutzung (Artikel 73 Absatz 1 Nummer 14, Artikel
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Allgemeine Verwaltungsvorschriften In Rechtsverordnungen können zusätzliche Ermächtigungen für den Erlass von allgemeinen Verwaltungsvorschriften enthalten sein. Allgemeine Verwaltungsvorschriften reg
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Beteiligte Die Länder führen als zuständige Genehmigungs- und Aufsichtsbehörden das Atomrecht im Auftrag des Bundes aus (Bundesauftragsverwaltung). Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nu
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